1.350 mehr als im Sommer 2018: 12.150 Islamisten in Deutschland,davon 2.000 potentielle islamische Terroristen

Guten Morgen liebe Hessen,

Unter dem Begriff „Salafismus“ wird allgemein eine „Orientierung an den frommen Altvorderen“ verstanden. Gemeint ist damit eine Strömung des Islam, deren Verständnis sich an der Frühzeit der Religion orientiert und das daher von ihren Anhängern als unverfälscht angesehen wird. Typisch ist dabei ein Fundamentalismus, da viele Jahrhunderte theologischer Entwicklung ignoriert werden, um direkt zu den Quellen Koran und Sunna zurückzugehen. Ein Anhänger dieser Strömung wird als Salafist bezeichnet (1).

Salafisten sehen sich als Verfechter eines ursprünglichen, unverfälschten Islam. Sie geben vor, ihre religiöse Praxis und Lebensführung ausschließlich an den Prinzipien des Koran, dem Vorbild des Propheten Muhammad zu orientieren. In dieser Konsequenz versuchen Salafisten, einen „Gottesstaat“ nach ihrer Auslegung der Regeln der Scharia zu errichten, in dem die freiheitliche demokratische Grundordnung keine Geltung mehr haben soll. Dabei wird religiös legitimierte Gewalt nicht ausgeschlossen. Bei den Propagandaaktivitäten von Salafisten – verharmlosend als „Missionierung“ oder „Einladung zum Islam“ bezeichnet – handelt es sich tatsächlich um eine „systematische Indoktrinierung“ mit weitergehender Radikalisierung (2). Aktuell zählt der Verfassungsschutz aus dem Kreis der Salafisten mehr als 2.000 potentielle islamische Terroristen. Der salafistischen Szene werden derzeit 12.150 Islamisten zugerechnet – und damit 1.350 mehr als im Sommer 2018. Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland ist nach Bewertung des Bundesamtes für Verfassungsschutz „immer noch hoch“ (3). Angesichts der ansteigenden Zahlen eine Verharmlosung. Die terroristische Bedrohung ist wahrscheinlich höher als jemals zuvor.

An dieser Stelle muss man sich zunächst die Frage stellen, wie es überhaupt zu dieser Bedrohung – für die Bevölkerung! – kommen konnte. Denn die Salafisten fallen nicht vom Himmel, sondern dürften in der überwiegenden Mehrzahl irgendwann einmal nach Deutschland eingereist sein. Die meisten vermutlich illegal aufgrund fehlender Grenzkontrollen bzw. mit Billigung der Regierung und der Behörden die seit Jahren gesetzeswidrige Grenzübertritte dulden. Viele von ihnen dürften auf Dauer in Deutschland bleiben, alimentiert vom Steuerzahler. Mehr als 2.000 sind als potentielle Gefährder bzw. Terroristen eingestuft und stehen damit unter Beobachtung der zuständigen Behörden. Soweit eine 24-Stunden-Beobachtung erfolgt, kostet das 100.000 Euro – pro Monat. Was aber kein Problem darstellt, da Deutschland ein „reiches Land“ ist – jedenfalls laut Angaben der Kanzlerin. Aber hier stellt sich natürlich die Frage, ob es im Sinne der Bevölkerung dieses Landes ist, ungehindert und unbegrenzt („keine Obergrenze“) Personen auf Dauer einreisen zu lassen, die anschließend mit immensem Aufwand überwacht werden müssen, damit sie keinen Terroranschlag verüben, aber u.U. dennoch nicht daran gehindert werden (können), wie etwa am Berliner Breitscheidplatz.

Aber die Wahlergebnisse zeigen: mehr als 85 Prozent der Wähler sind offensichtlich mit dieser Situation zufrieden und haben kein Problem mit der salafistischen Bedrohung.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter


(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Salafismus
(2) https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/was-ist-islamismus/salafismus-in-deutschland
(3) https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-zaehlt-mehr-als-2-000-potentielle-islamische-terroristen/

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