AFRIKANER WIRD MIT 24 IDENTITÄTEN KRIMINELL: Deutschland – Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Guten Morgen liebe Hessen,

Jeder Mensch ist einzigartig und besitzt eine eigene Identität, die er in zahlreichen Situationen auch nachweisen können muss. Dafür gibt es Dokumente, die die Identität beweisen, z.B. Ausweise oder Reisepässe. Die Identität ist von dem Betreffenden immer dann nachzuweisen, wenn dieser einen abgegrenzten Bereich betritt, dessen Zutritt nur einem begrenzten Personenkreis erlaubt ist. Wer ein Firmengelände betreten will, benötigt einen Firmen- oder Besucherausweis, wer ein Flugzeug betreten will, eine Bordkarte und wer in einen fremden Staat einreisen will, einen Reisepass und ggf. auch ein Visum. Soweit die Theorie.

In der Bundesrepublik gelten die Regeln nur sehr eingeschränkt. So muss z.B. ein Besucher des Düsseldorfer Rheinbads einen Ausweis vorlegen, die Einreise nach Deutschland ist jedoch auch ohne jeden Identitätsnachweis möglich (1). Diese Möglichkeit nutzen auch viele – vor allem Bewohner afrikanischer oder arabischer Länder. Und da sie in der Regel keine Papiere mit sich führen (auf der Flucht verloren), können sie nahezu beliebige Angaben über ihre Herkunft und ihre Identität machen – soweit sie halbwegs plausibel sind. Und viele werden der Versuchung nicht widerstehen können, sich mit einer Identität zu versehen, die besondere Privilegien verspricht – sich also vor allem als Jugendlicher aus einem Land auszugeben, das als besonders gefährlich gilt und in das selten abgeschoben wird. Und wer Sozialleistungen erhält, könnte versucht sein, sich gleich mehrere Identitäten zuzulegen, um mehrfach abkassieren zu können. Das dürfte nicht selten passieren, aber in der Regel nicht auffallen. Manchmal aber doch. So fiel ein (angeblich) 17-Jähriger (angeblicher) Marokkaner auf, der ohne Ticket mit der Bahn unterwegs war. Er hatte sich zwei Identitäten zugelegt und wurde zudem von der Polizei wegen Diebstahls gesucht (2). In Berlin wurde ein Drogendealer aus Tunesien festgenommen, der mit fünf Identitäten unterwegs war (3).

Ein anderer Marokkaner war ebenfalls ohne Ticket unterwegs im Zug von Hamburg nach Interlaken. Bei der Überprüfung seiner Identität per Fingerabdruck wurde festgestellt, dass er im polizeilichen Fahndungssystem von 13 verschiedenen Staatsanwaltschaften gesucht wurde. In der Vergangenheit war er mit insgesamt zwölf verschiedenen Identitäten auffällig geworden und wurde in Italien, den Niederlanden sowie in Deutschland wegen unerlaubten Aufenthaltes gesucht. Insgesamt lagen 189 Strafanzeigen wegen unterschiedlicher Delikte gegen ihn vor – u.a. wegen Erschleichen von Leistungen, Diebstahl, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch (4).

In Essen wurde vor einigen Monaten ein Afrikaner festgenommen, der sich 24 Identitäten zugelegt hatte – und vermutlich unter allen Identitäten staatliche Mittel erhalten hat. Man kann nicht einmal annähernd abschätzen, welcher finanzielle Schaden dem Staat durch Mehrfachidentitäten verursacht wird. Dabei ist der finanzielle Schaden nicht einmal das Hauptproblem. Terroristen können mit unterschiedlichen Identitäten relativ leicht und ungehindert untertauchen. So bewegte sich der islamistische Terrorist Anis Amri vor seinem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin mit 14 Identitäten ungehindert durch Europa (5).

Festzuhalten ist, dass sich in Deutschland zahllose Personen aufhalten, deren Identität nicht bekannt ist und die sich mehrere Identitäten zugelegt haben, um mehrfach staatliche Mittel zu erhalten und/oder um ungehindert Terroranschläge planen zu können. Und fest steht, dass die Bundesregierung das Problem zwar sicher erkannt hat, aber offensichtlich nicht gewillt ist, dieses anzugehen.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/im-duesseldorfer-rheinbad-gilt-ab-sonntag-ausweispflicht-16305781.html
(2) https://www.waz.de/staedte/duesseldorf/beim-schwarzfahren-erwischt-17-jaehriger-mit-zwei-identitaeten-id11579473.html
(3) https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article213386257/Polizei-nimmt-Drogendealer-mit-20-Identitaeten-fest.html
(4) https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/keinen-fahrschein-aber-zwoelf-identitaeten/
(5) https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/gefaelschte-identitaeten-wer-bin-ich-und-wenn-ja-wie-viele/

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