Familie aus Vater, Mutter und Kind als Auslaufmodell? Ampelregierung will Elternschaft neu regeln

Guten
Morgen liebe Hessen,

Marco
Buschmann (FDP) ist derzeit Bundesjustizminister. Er beschäftigt sich derzeit
weniger mit dem juristischen Klein-Klein, sondern mit den großen Fragen der
Nation und der Welt. Zum Beispiel mit folgender Frage: „Wenn ein Kind in eine
Ehe zwischen einem Mann und einer Frau geboren wird, ist der Mann – unabhängig
von der biologischen Vaterschaft – rechtlich der Vater. Die Frage ist, warum
dies in einer Ehe zwischen 2 Frauen anders ist“ (1). Hätte der kleine Marco im
Biologieunterricht in der Schule aufgepasst (falls er überhaupt
Biologie-Unterricht hatte), wüsste er die Antwort: weil zwei Frauen kein
gemeinsames Kind haben können. Denn Kinder haben immer zwei – und genau zwei –
Elternteile unterschiedlichen Geschlechts. Weil ein Kind immer nur aus einer
Eizelle und einer Samenzelle entstehen kann. Das ist Biologie-Grundwissen. Dieses
Grundwissen hat auch im Jahr 1900 Eingang ins BGB gefunden. Dort ist im Kapitel
„Abstammung“ unter § 1591 geregelt: „Mutter eines Kindes ist die Frau, die es
geboren hat“. Unter § 1592 heißt es: „Vater eines Kindes ist der Mann, der zum
Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist bzw. der die
Vaterschaft anerkannt hat oder dessen Vaterschaft gerichtlich festgestellt
ist“. Eigentlich ganz einfach und logisch. Und in jedem Fall konform mit den
Erkenntnissen der Biologie: Eltern eines Kindes sind immer eine Frau und ein
Mann.

Trotz
dieser biologischen Erkenntnisse hat der Gesetzgeber mit der „Ehe für alle“
auch die Möglichkeit geschaffen, dass gleichgeschlechtliche Paare Eltern eines
Kindes sein können – obwohl dies biologisch unmöglich ist. Das Kindeswohl
spielt dabei vermutlich keine Rolle. Denn es ist äußerst fraglich, ob es den
Grundbedürfnissen eines Kindes entspricht, nicht in der von der Natur
vorgegebenen Elternkonstellation (Mutter, Vater) aufzuwachsen.

Aber
der Justizminister möchte noch einen Schritt weitergehen. Denn bislang ist es
so, dass bei einem lesbischen Paar diejenige Frau Mutter des Kindes ist, die es
geboren hat. Für die Vaterschaft gilt das bisherige Recht. Im Falle, dass die
Frau nicht verheiratet ist und eine Vaterschaft weder anerkannt noch
gerichtlich festgestellt wurde, gibt es rechtlich keinen Vater. Die lesbische
Partnerin kann selbstverständlich auch nicht der Vater sein, kann aber die
Rolle eines zweiten Elternteils durch Adoption übernehmen. Nach seinen
Vorstellungen soll es zukünftig möglich sein, dass beide Frauen ab der Geburt
eines Kindes rechtlich als Mütter anerkannt werden: „Wir wollen Regeln
schaffen, damit Kinder von Geburt an eine rechtssichere Beziehung zu beiden
Elternteilen haben – und niemand sich als Elternteil zweiter Klasse fühlen
muss“. Die grüne Familienministerin ergänzt: „Neben der Familie aus Vater,
Mutter, Kind haben wir auch ganz viele andere Familienformen. Diese Familien
fühlen sich von den derzeitigen Gesetzen nicht ausreichend repräsentiert“.
Daher müssten Lösungen für lesbische Paare mit Kindern gefunden werden, „die
betroffenen Frauen gerecht werden“ (2). Genau darum geht es: „den betroffenen
Frauen“ gerecht zu werden. Das Kindeswohl spielt dabei keine Rolle. Und vor
allem nicht die biologischen Tatsachen, die früher Grundlage für die
Rechtsetzung waren. Recht orientiert sich heute nur noch an ideologischen
Vorgaben und den Interessen lautstarker Minderheiten.

Ihr
Rainer Rahn

Landtagsabgeordneter

(1) https://www.change.org/p/bundesrat-reform-im-abstammungsrecht-familie-f%C3%BCr-alle-familief%C3%BCralle2022

(2) https://epaper.fnp.de/webreader-v3/index.html#/474882/2-3

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