Groko & die Grundsteuer – Chaos aus dem Hause Scholz

Die Berechnung des Grundstückwert setzt sich aus der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert zusammen, die in der Scholz-Berechnung multipliziert werden. Von dieser Summe müssen Eigentümer und Mieter einen sogenannten „Abzinsungsfaktor“ abziehen. Dieser berechnet sich aus der Nettokaltmiete sowie Wohnfläche, wird für den Jahreszeitraum * 12 genommen und mit den umlagefähigen Bewirtschaftungskosten multipliziert. Die Umlagekosten berücksichtigen wertmindernde und werterhöhende Faktoren wie beispielsweise Größe und Ausstattung des Hauses.

Die Berechnung des Grundstückwert setzt sich aus der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert zusammen, die in der Scholz-Berechnung multipliziert werden. Von dieser Summe müssen Eigentümer und Mieter einen sogenannten „Abzinsungsfaktor“ abziehen. Dieser berechnet sich aus der Nettokaltmiete sowie Wohnfläche, wird für den Jahreszeitraum * 12 genommen und mit den umlagefähigen Bewirtschaftungskosten multipliziert. Die Umlagekosten berücksichtigen wertmindernde und werterhöhende Faktoren wie beispielsweise Größe und Ausstattung des Hauses.

Die Berechnung des Grundstückwert setzt sich aus der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert zusammen, die in der Scholz-Berechnung multipliziert werden. Von dieser Summe müssen Eigentümer und Mieter einen sogenannten „Abzinsungsfaktor“ abziehen. Dieser berechnet sich aus der Nettokaltmiete sowie Wohnfläche, wird für den Jahreszeitraum * 12 genommen und mit den umlagefähigen Bewirtschaftungskosten multipliziert. Die Umlagekosten berücksichtigen wertmindernde und werterhöhende Faktoren wie beispielsweise Größe und Ausstattung des Hauses. Guten Morgen liebe Hessen,

die Grundsteuer ist eine der ältesten bekannten Steuerarten und besteuert das Eigentum, aber auch Erbbaurechte an Grundstücken und deren Bebauung. Bisher bildet der sogenannte Einheitswert die Grundlage der Steuererhebung, der dann mit der Steuermesszahl multipliziert wird. Die Steuermesszahl hängt dabei vom Gebäudetyp und dessen Nutzung ab.

Der so erlangte Grundsteuermessbetrag wird dann mit dem von der Kommune bestimmten Hebesatz multipliziert und ergibt so die Jahresgrundsteuer, die direkt den Gemeinden zufließt. Der Hebesatz ist von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich und wird von Zeit zu Zeit erhöht – erst kürzlich in Offenbach von 600 auf 950 !

Vor einem Jahr entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer verfassungswidrig ist, da die zugrundeliegenden Einheitswerte aus dem Jahr 1964 (alte Bundesländer) bzw. 1935 (neue Bundesländer stammen) und die Wertentwicklung der Grundstücke seither sehr unterschiedlich verlaufen ist. Das Gericht hat dem Gesetzgeber eine Frist zur Neuregelung bis Ende 2019 gesetzt – also in etwas mehr als 8 Monaten.

Nach langen Verhandlungen hat der zuständige Bundesfinanzminister Scholz (SPD) nunmehr einen Entwurf vorgelegt, der das ganze System unnötig verkompliziert. Als Bemessungsgrundlage liegt ein fiktiver Grundstückswert, der sich aus der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert zusammensetzt, vermindert um einen sog. Abzinsfaktor. Dieser berechnet sich aus der Nettokaltmiete sowie Wohnfläche, multipliziert mit den umlagefähigen Bewirtschaftungskosten. Die Umlagekosten berücksichtigen wertmindernde und werterhöhende Faktoren wie beispielsweise Größe und Ausstattung des Hauses [1].

Soweit – so unklar. Die neue Grundsteuer wird damit keinesfalls unbürokratischer, sondern vor allem undurchsichtiger. Schlimmer noch: von den 35 Millionen Grundstückeigentümer werden viele gegen ihren Steuerbescheid klagen, da Nettomiete, Wohnfläche und Bewirtschaftungskosten ein hohes Streitpotential bergen.

Also wieder ein dilettantisches Stückwerk aus dem Hause Scholz, das im Ergebnis teilweise zu massiven Mehrbelastungen – vor allem für Mieter in Großstädten mit ohnehin hohen Mieten – führen wird und zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten. Besser wäre es, eine einfach zu berechnende Grundsteuer einzuführen, die auf leicht zu ermittelnden und unstreitigen Faktoren – wie etwa der Grundstücksgröße und/oder dem Bodenrichtwert – einzuführen. Oder aber die Grundsteuer mittelfristig ganz abzuschaffen.

Ihr Rainer Rahn

Landtagsabgeordneter

[1] https://www.focus.de/immobilien/wohnen/scholz-reform-rechnung-zeigt-das-bedeutet-die-neue-grundsteuer-fuer-sie_id_10598152.html

[2] AfD Programm zur Landtagswahl 2018, Seite 43


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