Grünen-Abgeordnete Mürvet Öztürk thematisiert Rassismus – Vorfall liegt 15 Jahre zurück

Guten Morgen liebe Hessen

Kürzlich brachte die Wetzlarer Zeitung einen weiteren Fall von Rassismus. Überschrift: „Öztürk von Polizist rassistisch beleidigt“ (1). Die Rede ist von Mürvet Öztürk, vormals Landtagsabgeordnete in Hessen. Sie stammt aus einer kurdischen Familie und lebt in Wetzlar. Sie studierte Islamwissenschaft und Geschichte und war in verschiedenen Positionen für Abgeordnete der Grünen tätig. 2008 wurde sie in den Hessischen Landtag gewählt. Im September 2015 trat sie aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Schwarz-Grünen Landesregierung aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus, 2017 verließ sie auch die Partei. Anfang 2011 behauptete sie, Thilo Sarrazin habe das Wort „Integration“ rassistisch belegt und es sei ein „politischer Kampfbegriff“. Sie schlug vor, den Terminus „Integration“ durch Begriffe wie „Vielfalt, gesellschaftliche Teilhabe, Pluralität oder Demokratie“ zu ersetzen (2).

Jetzt berichtete Öztürk über einen Vorfall in Wetzlar, bei dem sie nach eigenen Angaben von einem Polizisten in Wetzlar rassistisch beleidigt worden. Auf der Internetplattform Twitter berichtete sie, dass sie bei einer Veranstaltung in der Stadthalle beim Hinausgehen abfällige Äußerungen zu Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund vernommen habe. Daraufhin habe ein Polizeibeamter am Ausgang zu ihr gesagt, sie solle doch zurück nach Anatolien gehen. Öztürk war nach dieser Äußerung „ziemlich geschockt und erschrocken“ gewesen. Sie habe dem Beamten entgegnet: „Was soll das denn? Außerdem bin ich Deutsche“. Die beiden Politiker, die sich über Ausländer unterhalten hatten, hießen Roland Koch und Erika Steinbach (beide CDU), der Vorfall selbst ereignete sich im Jahr 2007 (1).

Offensichtlich müssen inzwischen 15 Jahre zurückliegende Ereignisse herhalten, um angebliche rassistische Vorfälle aufzuzeigen. Wobei sich ohnehin die Frage stellt, ob es sich dabei überhaupt um einen Fall von „Rassismus“ handelte. Denn offensichtlich bestand die „rassistische“ Äußerung nur in der Aufforderung an die Angesprochene, in ihr Heimatland zurückzukehren. Das mag im Einzelfall deplatziert sein, aber die Frage stellt sich zumindest immer dann, wenn Zuwanderer ihren Unmut über die Verhältnisse in Deutschland äußern. Und das kommt durchaus häufiger vor. Zahlreiche dunkelhäutige Zuwanderer beklagen eine angebliche Diskriminierung aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihres Aussehens, andere bemängeln die fehlende Wertschätzung ihrer Religion, die es ihnen gebietet, verschleiert herumzulaufen, Ungläubige in ihrer Nähe zu dulden oder Frauen den Handschlag zu verweigern. Ein Strafrichter, der Kritik von Migranten an Deutschland täglich hört, hat sogar ein Buch über seine Erfahrungen geschrieben. Der Titel: „Wenn Deutschland so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“. Die Frage ist mehr als berechtigt. Jedem Zuwanderer, dem es in Deutschland nicht gefällt, steht es frei, in seine Heimat zurückzukehren. Wer aber hierbleiben möchte, soll die Gesetze des Landes achten und die landesüblichen Verhältnisse akzeptieren. Und insbesondere sollte er nicht 15 Jahre zurückliegende Ereignisse thematisieren, um den angeblichen „Rassismus“ darzustellen.

Ihr Rainer Rahn

Landtagsabgeordneter

(1) Wetzlarer Neue Zeitung vom 07.01.2022, Seite: 13 Ressort: Region

(2) https://www.welt.de/politik/deutschland/article12210638/Gruene-Oeztuerk-fordert-Abschaffung-der-Integration.html

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