NEUBAU FÜR FLÜCHTLINGE IN FRANKFURT BONAMES: Stadt lässt sich Unterkunft 1000 EURO pro Person und Monat kosten!

Guten Morgen liebe Hessen,

„Wir sind ein reiches Land“ – so oder ähnlich hat sich die Kanzlerin schon öfter geäußert. Und mit diesem Satz hat sie alle eingeladen, denen es in ihrer Heimat nicht mehr gefällt und die gerne einmal auf Kosten anderer leben wollen. Aber nicht nur das Land ist reich, sondern auch verschiedene Städte – wie etwa Frankfurt. Die Stadt hat sich zum sicheren Hafen erklärt und ist bereit, über den üblichen Verteilerschlüssel hinaus weitere Migranten aufzunehmen. Dass in Frankfurt Wohnungsmangel herrscht und viele der hier schon länger Lebenden keine angemessene Bleibe finden, ist dabei egal. Denn für Flüchtlinge werden überall neue Unterkünfte errichtet. Und wenn kein geeignetes Grundstück vorhanden ist, wird einfach ins Naturschutzgebiet gebaut.

So wie z.B. in Frankfurt-Bonames. Wenn es um Schutzsuchende geht, gilt für die Grünen in der Stadtregierung kein Natur- oder Artenschutz. Dann wird einfach dort gebaut, wo bisher gefährdete Tier- und Pflanzenarten ungestört waren. Und natürlich ist für Schutzsuchende auch nichts zu teuer. Da errichtet die Stadt mehrere neue Gebäude für 5,5 Mio €, die aber nach 3 Jahren Nutzungsdauer wieder abgerissen werden sollen – für weitere 600.000 €. Macht zusammen über 6 Millionen nur für die Gebäude. Damit aber nicht genug. In den vergangenen drei Jahren waren an den (neuen!) Gebäuden und Einrichtungen Instandhaltungskosten von fast 900.000 € entstanden. Dabei waren „neben den üblichen Instandhaltungs- und Instandsetzungsschäden eine verstärkte Abnutzung zu konstatieren“.

Normalerweise treten an neuen Gebäuden überhaupt keine Instandhaltungs- und Instandsetzungsschäden auf – oder allenfalls in geringem Umfang. Bei einer Unterkunft für Schutzsuchende aber doch. Hinzu kommen die Betriebskosten für die Anlage – insgesamt 8,2 Mio € in drei Jahren. Darunter 800.000 € für Bewachung und 4,9 Mio € für Personal- und Sachkosten (1).

Rechnet man die Gesamtkosten auf die Schutzsuchenden um, so kommt man auf mehr als 1.000 € pro Person und Monat. Für eine vierköpfige Familie sind das 4.000 € im Monat für die Unterbringung. Hinzu kommen weitere Kosten für Taschengeld, Krankenversicherung etc. Da kommt deutlich mehr zusammen als das, was eine bedürftige – schon länger hier lebende – Familie erhält. Für ein reiches Land und eine reiche Stadt kein Problem. Und deshalb können wir noch viel mehr aufnehmen – ohne Obergrenzen und trotz Corona.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) Magistratsbericht B 555 vom 12.10.2020

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