Neue Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie will Deutschland zu gutem Integrationsland machen

Guten Morgen liebe Hessen,

Deutschland hat eine neue Innenministerin. Diese ist nicht nur für weiteren und unbegrenzten Zuzug, sie möchte die Einbürgerung erleichtern, „legale Fluchtwege“ schaffen und Deutschland zu einem „guten Integrationsland“ machen (1). Was sie darunter versteht, erklärt sie nicht näher, aber man kann es sich vorstellen. Denn für die Ministerin gehört der Islam „natürlich zu Deutschland“, denn der Islam sei „seit Jahrzehnten Teil des kulturellen Lebens“ (1). Das kulturelle Leben Deutschlands wurde – jedenfalls bisher – im Wesentlichen geprägt durch Sprache, Literatur, Kunstgegenstände, Musik, Literatur, Traditionen und Bräuche sowie durch die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Umgang mit der Natur.

In sämtlichen Faktoren unterscheidet sich das kulturelle Leben Deutschlands somit grundlegend vom kulturellen Leben islamischer Länder. Vieles, was bei uns als wesentlich für die Kultur betrachtet wird, gilt in den meisten islamischen Ländern als „unislamisch“, z.B. bildliche Darstellung von Personen, Musik, Tanz und verschiedene Kunstgegenstände. Und selbstverständlich unterscheiden sich unsere Traditionen und Gebräuche ebenfalls grundlegend von denen islamischer Länder. Während in Deutschland die Gleichberechtigung einer der Pfeiler unserer Grundordnung ist, gilt diese in islamischen Ländern nicht. Frauen besitzen nur mindere Rechte, dürfen in vielen Ländern nur mit Erlaubnis und unter Begleitung das Haus verlassen (und auch dann nur verhüllt), werden von Bildung, Politik und Wirtschaft ferngehalten und besitzen nicht die bürgerlichen Rechte, die Männern zugestanden werden.

Demokratische Systeme nach unseren Vorstellungen sind in den meisten islamischen Ländern unbekannt und auch das Rechtssystem unterscheidet sich grundlegend von unserem. Dies wird besonders deutlich am Strafrecht, das sich in der Regel an der Scharia orientiert. So sind in islamischen Ländern vielfach Handlungen strafbewehrt, die bei uns nicht nur straffrei, sondern ausdrücklich erlaubt sind. So sind z.B. Homosexuelle Handlungen, sexuelle Handlungen außerhalb der Ehe, Ehebruch und Prostitution in vielen islamischen Ländern Straftatbestände, die teilweise mit der Todesstrafe bedroht sind. Strafbar sind u.a. die Missachtung von Kleidungsvorschriften oder Speisevorschriften im Ramadan, der Besitz und Konsum von Alkohol sowie Gotteslästerung. Das islamische Strafrecht kennt dabei nicht nur Haftstrafen, sondern auch Prügelstrafen, Amputationen von Körperteilen und die Todesstrafe, die häufig öffentlich durch Erhängen oder Enthauptung vollzogen wird.

Alles das ist islamische Kultur und soll nach Angaben der Innenministerin „seit Jahrzehnten Teil des kulturellen Lebens“ in Deutschland sein. Damit hat sie nicht Unrecht, denn Zeichen islamischer Kultur finden sich überall: Moscheen, Kopftücher, Vollverschleierung, Halal-Produkte im Supermarkt, sarglose Bestattungen, Kinderehen und vieles mehr. Nicht zu vergessen die vielen jungen Männer, die unter „Allahu-akbar“-Rufen immer wieder versuchen, den Islam den deutschen Ungläubigen näherzubringen. Bei Nancy Faeser könnten sie damit Erfolg haben.

Ihr Rainer Rahn

Landtagsabgeordneter

(1) https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/nacny-faeser-islam-migrationspolitik-islamismus-einwanderung-integration

(2) https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/saudiarabien-node/saudiarabiensicherheit/202298#content_0

(3) https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/iran-node/iransicherheit/202396#content_0

(4) https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/pakistan-node/pakistansicherheit/204974#content_1

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