OFFENBACH: ISLAMISTISCHER ANSCHLAG VEREITELT – Drei polizeibekannte IS-Anhänger planten möglichst viele „Ungläubige zu töten!

Guten Morgen liebe Hessen,

Anfang letzter Woche wurden in Offenbach drei junge Männer unter dem Verdacht festgenommen, einen islamisch motivierten Terroranschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant zu haben. Es handelt sich nach Auskunft der Staatsanwaltschaft um einen 24-jährigen Deutschen mazedonischer Herkunft und zwei Türken im Alter von 21 bzw. 22 Jahren. In der Wohnung des 24-Jährigen wurden Substanzen und Gerätschaften gefunden, die zum Bau von Sprengsätzen geeignet sind. Damit sollte ein Anschlag verübt werden, bei dem möglichst viele „Ungläubige“ getötet werden. Die drei festgenommenen Männer waren „polizeibekannt“, jedoch nicht als sog. Gefährder (1). Sie hatten in der Vergangenheit wiederholt ihre Sympathien für die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) geäußert. Der Hauptbeschuldigte hatte versucht, über das Internet Schusswaffen zu besorgen (2).

Etwa 170 Beamte durchsuchten die Wohnungen der drei Festgenommenen. Das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) stuft die Gefahr durch islamistischen Terroranschläge aktuell als sehr hoch ein. Nach dem Jahresbericht 2018 wurden im vergangenen Jahr 4.170 Islamisten beobachtet, darunter 1.650 sogenannte Salafisten. „Nach wie vor muss jederzeit mit der Möglichkeit gerechnet werden, dass in Deutschland Terroranschläge geplant und verübt werden. Dabei bedarf ein Anschlag nicht zwangsläufig einer langfristigen, komplexen Planung oder Steuerung durch eine terroristische Vereinigung. Jihadistische Einzeltäter können Anschläge auch spontan und mit überall verfügbaren Tatmitteln wie Fahrzeugen oder Messern verüben“, so ein Sprecher des Landesamtes: „Die militärischen Niederlagen des sogenannten Islamischen Staats in Syrien und im Irak bedeuten nicht, dass die Gefahr von Anschlägen durch den IS in Europa gebannt ist“. Im Gegenteil: durch Niederlagen des IS könnten sich IS-Anhänger zu Terrorakten motiviert werden.

Für den Offenbacher Oberbürgermeister ist in diesem Zusammenhang die Frage von Bedeutung, ob die Tatverdächtigen echte Offenbacher seien, also hier Kita und Schule besucht hätten, oder ob sie erst seit Kurzem hier sind. Denn dies gebe Auskunft darüber, ob Integration misslungen sei (4).
Dieser Fall zeigt ein weiteres Mal, dass es offensichtlich leicht ist, sich Materialien zum Bau von Sprengsätzen zu beschaffen und dass Terroristen, die einen Anschlag planen, meist nur durch Zufall entdeckt werden, obwohl sie – warum auch immer – polizeibekannt sind. Das Ziel der in Offenbach Festgenommenen war möglicherweise einer der zahlreichen Weihnachtsmärkte im Rhein-Main-Gebiet – Orte, wo viele Personen auf engstem Raum zusammenkommen. Aus Sicht von Terroristen ein optimales Anschlagsziel.

Der Fall zeigt aber auch, dass die Behörden gegen Terroristen, die einen Anschlag planen, weitgehend machtlos sind. Das zeigt auch das Beispiel des Terrorattentäters Amri, der im Sommer 2015 nach Deutschland einreisen konnte, obwohl es sich um einen bekannten Gewalttäter handelte, der aus Italien nach Tunesien abgeschoben werden sollte. In Deutschland beantragte er ungehindert unter mindestens 14 verschiedenen Alias-Namen Asyl oder Sozialleistungen und hatte enge Kontakte zu salafistischen Netzwerken. Das war den Sicherheitsbehörden auch bekannt.

Zwischenzeitlich sollte er abgeschoben werden, was aber am Fehlen gültiger Ausweispapiere scheiterte. Und so konnte er ungehindert am 18.12.2016 einen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt verüben, bei dem 11 Menschen zu Tode kamen (5).

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) https://epaper.faz.net//webreader-v3/index.html#/461161/38-39 1/2
(2) https://epaper.fr.de/webreader-v3/index.html#/461916/40-41 1/3
(3) https://epaper.fnp.de/webreader-v3/index.html#/461919/2-3 1/3
(4) https://epaper.fr.de/webreader-v3/index.html#/461916/62-63 1/2
(5) https://de.wikipedia.org/wiki/Anis_Amri

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