RÜCKKEHR VON IS-KÄMPFERN & FAMILIEN ERWARTET: Junge (10): „Wir werden Euch töten, indem wir Euch abschlachten.“

Guten Morgen liebe Hessen,

Seit einiger Zeit schiebt die Türkei IS-Anhänger mit deutscher Staatsangehörigkeit nach Deutschland ab. Verständlich, dass die Türkei keine Terroristen im eigenen Land haben möchte. Und wenn diese eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen, werden diese in das Heimatland abgeschoben. Rechtlich korrekt und nachvollziehbar. Jeder Rechtsstaat, der die Interessen der eigenen Bürger vertritt, handelt so (1).

Die meisten europäischen Staaten – ausgenommen vielleicht ein Land – möchten ihre Bürger, die für den IS gekämpft haben, natürlich nicht zurückhaben, können sich aber nicht dagegen wehren. Denn unklar ist, wie man mit den Rückkehrern verfahren soll. Viele von ihnen haben vermutlich schwerste Verbrechen begangen, aber nachweisen kann man es mit der für ein Strafverfahren erforderlichen Sicherheit nur selten. Die Bundesrepublik unterhält keine Beziehungen zu syrischen Behörden, die bei der Aufklärung Hinweise liefern könnten. Derzeit sollen etwa 100 deutsche IS- Anhänger in der Türkei, Syrien oder dem Irak in Haft sein (1). Also werden die meisten nach ihrer Rückkehr nach Deutschland in Freiheit bleiben. Sie werden aber ihre Einstellung zum Islam und dem Islamischen Staat wohl kaum geändert haben, sind also als potentielle Gefährder einzustufen. Kürzlich wurde eine siebenköpfige Familie aus dem salafistischen Milieu im niedersächsischen Hildesheim von der Türkei nach Berlin abgeschoben. Weitere werden erwartet (2).

Vor einiger Zeit besuchte ein Kamerateam des Senders ntv das Lager Al-Hot in Syrien, in dem etwa 70.000 gefangene IS-Kämpfer leben, 200 davon aus Deutschland. Die Reporter sind mit stichsicheren Westen ausgestattet, ihr Fahrzeug wird im Lager mit Steinen beworfen. Im Bericht sieht man fast ausschließlich vollverschleierte Frauen und zahlreiche Kinder. Im Lager „herrschen unmenschliche Zustände, Messerstechereien sind an der Tagesordnung und immer wieder gibt es gewaltsame Unruhen“. Tausende Kinder wachsen inmitten von Hass und Gewalt auf, in die Schule gehen sie nicht. Ihre Vorbilder sind ihre kämpfenden Väter. Ein zehnjähriger Junge wird interviewt: „Wir werden euch töten, indem wir Euch abschlachten“. Eine vollverschleierte Frau wird gefragt, warum sie selbst andere Menschen geköpft und lebendig verbrannt habe. Antwort: „Es steht im Koran“ (3).

Es ist absehbar, dass diese Personen demnächst nach Deutschland kommen werden. Die Bundesrepublik kann sich nicht dagegen wehren, weil sie diesen Personen irgendwann einmal die Staatsangehörigkeit zuerkannt hat. Einen Plan, wie man mit dem Problem umgehen soll, haben die verantwortlichen Politiker natürlich nicht. Einsperren kann man die Rückkehrer in der Regel nicht – die Kinder ohnehin nicht, da sie strafunmündig sind. Eine Rundum-Bewachung scheidet ebenfalls aus – die kostet pro Person mindestens € 100.000 im Monat. Und so bleibt den Bürgern nichts anderes übrig, als mit der Gefährdung zu leben. Und diese Gefährdung ist real. Wer in dem Bericht den zehnjährigen Jungen gesehen hat, kann sich kaum vorstellen, dass dieser in unsere Gesellschaft integriert werden kann. Er kennt nichts anderes als Hass auf Ungläubige und den Wunsch, diese abzuschlachten. Und dieser Hass wird in Deutschland vermutlich noch verstärkt werden, da er sich hier nicht willkommen fühlt. Außer vielleicht in der Moschee, wo man ihm die Regeln der Religion des Friedens vermittelt.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) https://www.dw.com/de/was-passiert-mit-den-is-rückkehrern-in-deutschland/a-51237944

(2) https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/türkei-schiebt-deutsche-ab-–-in-berlin-wird-siebenköpfige-familie-erwartet/ar-BBWKJYh?ocid=spartanntp

(3) https://www.n-tv.de/mediathek/magazine/auslandsreport/Wir-werden-euch-abschlachten-article21396219.html

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