WER SCHÜTZT UNSERE KINDER ? Syrische Sechsklässler terrorisieren Mitschüler: Würgen, sexuelle Belästigungen und vielfältige weitere Taten

Guten Morgen liebe Hessen,

Als ab September 2015 zahllose Schutzsuchende nach Deutschland kamen, wurde deren Ankunft von vielen begeistert begrüßt. Viele Politiker sprachen von „Menschengeschenken“, die etwas bringen, das „wertvoller als Gold“ sei. Und natürlich versprachen sich viele von der Zuwanderung die Lösung des demographischen Problems und des Fachkräftemangels. Kaum ein Politiker thematisierte die immensen Kosten, die mit der Zuwanderung verbunden sind oder die kulturellen Verwerfungen, die immer mehr deutlich werden.

Ein Beispiel findet sich an der Friedensschule in Guben. Dort haben besorgte Eltern einen „Brandbrief“ an die Stadtverwaltung geschrieben. In diesem Brief beschweren sie sich über das extrem aggressive Verhalten zweier syrischer Schüler der 6. Klasse. Die Aggressivität der beiden habe in kurzer Zeit extrem zugenommen (1). Mitschüler berichten fast täglich von Attacken. Dabei wurde einem Schüler auf offener Straße eine Plastiktüte über den Kopf gezogen worden, ein anderer sei gewürgt worden; Mädchen würden sexuell belästigt (2). Die Schüler werden inzwischen teilweise von ihren Müttern zur Schule gebracht. Die beiden Schüler beeindruckt das nicht, sie gehen weiter auf ihre Mitschüler los. Greifen die Mütter ein, werden sie als „Huren, Fotzen und Dreckschlampen“ beschimpft. Mehrere Strafanzeigen blieben erfolglos, da die Schüler strafunmündig sind (1).

Die – anonym bleibenden – Verfasser des Briefes kritisieren neben dem Verhalten der beiden Schüler auch die Schulleitung, die ihrer Ansicht nach nicht genug tun, um die Kinder zu schützen. Auf das Problem sei bei Elternabenden immer wieder hingewiesen worden, ohne dass eine Reaktion von Seiten der Schule erfolgte (2). Schulleitung, Schulbehörden und Stadtverwaltung haben sich inzwischen des Problems angenommen.

Zur Verbesserung der Situation wurden verschiedene Maßnahmen vereinbart, wie z.B. Gespräche mit den beiden Schülern und deren Eltern, Anforderung auf Unterstützung durch das Jugendamt, Kooperation zwischen Präventionsrat und den Schulen, Verbesserung der Kommunikationslinien innerhalb und zwischen den Behörden und Eltern, zusätzliche Sozialarbeiter für die Schulen sowie Sanktionen für auffällige Schüler (3).

Der Fall zeigt das völlige Versagen der verantwortlichen Politiker. Und er zeigt auch, dass unsere Rechtsordnung nicht für Zuwanderer ausgelegt ist, die aus gewaltaffinen Kulturkreisen stammen und unsere Regeln nicht akzeptieren. Die Behörden sind in diesen Fällen praktisch nicht in der Lage, die Probleme zu lösen, insbesondere wenn die Täter noch nicht strafmündig sind.

Dies zeigte sich vor einigen Monaten an einer Gruppenvergewaltigung, die von fünf Kindern und Jugendlichen aus Bulgarien im Alter von 12 bis 14 Jahren begangen wurde. Alle fünf wurden nach Feststellung der Identität „in die Obhut der Eltern“ übergeben (4). Da es sich dabei um Mitglieder von bulgarischen Großfamilien handelt, gehen die Behörden offensichtlich besonders sensibel vor, um nicht in den Verdacht des Rassismus zu geraten. Wenn jedoch bereits strafunmündige Kinder massive Rechtsverstöße begehen, deutet dies darauf hin, dass die Familien offensichtlich nicht in der Lage oder nicht gewillt sind, ihre Kinder im Sinne unserer Rechtsordnung zu erziehen.

Hier ist der Gesetzgeber gefragt, die Rechtsordnung den veränderten Verhältnissen anzupassen und Möglichkeiten zu schaffen, die Täter an weiteren kriminellen Aktivitäten zu hindern. Am besten durch sofortige Ausweisung.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) http://www.pi-news.net/2019/09/grundschule-guben-terror-und-sexuelle-uebergriffe-durch-fluechtlingskinder/
(2) https://www.lr-online.de/lausitz/guben/guben-die-friedensschule-als-brennpunkt_aid-45651411
(3) https://www.niederlausitz-aktuell.de/spree-neisse/guben/79205/nach-brandbrief-stadt-im-gespraech-mit-eltern-an-gubener-friedensschule.html
(4) https://www.bild.de/bild-plus/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/gruppenvergewaltigung-in-muelheim-was-passiert-jetzt-mit-den-12-jaehrigen-63154670.bild.html?wt_eid=2152531597821869016&wt_t=2156259138956257755

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