„Wer sind Sie, dass ich Ihnen zuhöre?“ Arabische Clanfamilien „bereichern“ deutsche Gerichtssäle

Guten Morgen liebe Hessen,

Vor mehr als zehn Jahren äußerte sich die damalige Integrationsbeauftrage der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU) über Zuwanderer aus dem islamischen Kulturkreis: „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle“ (1). Seither haben viele Bürger die kulturelle Bereicherung mehr oder weniger direkt erfahren dürfen. Viele im persönlichen Kontakt und praktisch alle aus der Presse, obwohl diese nach Kräften versucht, die kulturelle Bereicherung schönzureden und die Auswüchse zu verschweigen.

In Essen konnte man kürzlich wieder ein schönes Beispiel der Bereicherung erleben. Im dortigen Amtsgericht fand eine Verhandlung gegen insgesamt acht junge Männer im Alter von 16 bis 21 Jahren statt, angeklagt wegen gefährlicher Körperverletzung. Es handelte sich um Mitglieder einer arabischen Großfamilie, die mit einer anderen – verfeindeten – Großfamilie einen Streit ausgetragen hatte (2). Diese Auseinandersetzung erfolgte – wie üblich in diesem Kulturkreis – nicht etwa auf verbaler Ebene oder vor Gericht, sondern körperlich mit Fäusten, Füssen und Messern. Eine echte Bereicherung also, denn in Deutschland werden Streitigkeiten normalerweise mit Argumenten im direkten Gespräch oder vor Gericht ausgetragen – also öde und langweilig.

Und so landet der innerarabische Streit – wohl sehr zum Missfallen der Familienmitglieder – vor einem deutschen Gericht. Was aber noch schlimmer ist: dort sitzt kein Richter, sondern eine Richterin – also eine Frau. Für die arabischen Männer eine Provokation. Und als die Richterin die Urteile verkündet – Jugendhaftstrafen von bis zu drei Jahren und drei Monaten – läuft das Fass über: „Wer sind Sie, dass ich Ihnen zuhöre?“ ätzt einer der jugendlichen Angeklagten, als die Richterin ihn auffordert, ihr bei der Urteilsbegründung zuzuhören. Und dann kommt es zu einer wüsten Schlägerei im Gerichtssaal. Zahlreiche Zuschauer – vermutlich Angehörige der Großfamilien – gehen aufeinander los. Es kommt zu Beleidigungen und Rangeleien. Die im Saal anwesenden Beamten müssen eingreifen. Nur mit Mühe gelingt es ihnen, die Kontrahenten voneinander zu trennen (2).

Hier wird wieder die ganze kulturelle Bereicherung deutlich, von der die Integrationsbeauftragte gesprochen hatte und auf die sich die Grünen-Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt so gefreut hat. Die kulturellen Bereicherer zeigen keinerlei Respekt vor der deutschen Rechtsordnung, den Gesetzen des Landes und den Vertretern – und vor allem den Vertreterinnen – der Justiz. Und das, obwohl die verurteilten Jugendlichen vermutlich in diesem Land geboren und aufgewachsen sind, aber offensichtlich nicht sozialisiert wurden. Sie sind in ihrer Parallelgesellschaft verwurzelt und haben deren Regeln verinnerlicht. Und damit wird deutlich, dass viele Angehörige bestimmter Kulturkreise keinerlei Bereitschaft zeigen, sich unserer Kultur und unseren Regeln auch nur ansatzweise anzupassen, sondern ihre Strukturen in unserem Land implementieren wollen. Und das gelingt ihnen zunehmend. In vielen Städten gibt es bereits rechtsfreie Räume, in denen die importierten Regeln gelten und in die sich selbst Polizeibeamte nur ungern – und auch dann nur als Hundertschaft – begeben.

Es wird Zeit, dass die verantwortlichen Politiker das erkennen und entsprechend handeln.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-mehrzahl-der-tuerken-fuehlt-sich-in-deutschland-unerwuenscht-a-541136.html
(2) https://www.focus.de/panorama/welt/urteile-arabische-grossfamilien-schlaegerei-im-gerichtssaal_id_11559851.html

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