WER SOLL DAS ALLES NOCH BEZAHLEN KÖNNEN? 12 Durchschnittsverdiener finanzieren EINEN unbegleiteten, (angeblich) minderjährigen Flüchtling

Guten Morgen liebe Hessen,


Martin Schulz, vormals Kanzlerkandidat der SPD, prägte den legendären Satz: „Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold“ (1). Was er damit konkret meinte, verriet er nicht. Aber er wollte den Eindruck erwecken, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen irgendwie für die Gesellschaft ein Gewinn. Buntheit und Vielfalt wird vielfach per se als Gewinn darstellt. Gemeint ist damit die Vielzahl an Sprachen, die im öffentlichen Raum gesprochen wird, die Vielfalt der Religionen und die Vielfalt an unterschiedlichen Kulturen. Dass Angehörige unterschiedlicher Kulturen, Ethnien oder Religionen vielfach verfeindet sind, wird dabei ausgeblendet. Ob darin grundsätzlich ein Gewinn zu sehen ist, mag jeder selbst beurteilen.

Gleiches gilt für die Zuwanderung von Kriminellen, die teilweise durch besonders brutale Taten auffällig werden – etwa durch besonders grausame Tötungsdelikte. Oder Kriminelle, die eine Vielzahl von Delikten verüben, ohne dass sie vom Staat wirksam daran gehindert werden. Auch das wird nicht jeder als Gewinn ansehen.

Bleibt die rein materielle Betrachtung der Zuwanderung. Diese wurde vielfach alleine deshalb als Gewinn angesehen, weil die Vorstellung vorherrschte, Zuwanderer würden die Fachkräftelücke schließen und mit ihren Zahlungen in die Sozialkassen das Rentensystem retten. Der ehemalige Daimler-Chef Zetsche sprach sogar von einem neuen Wirtschaftswunder (2). Inzwischen zeigt sich, dass die Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt meist äußerst schwierig ist – und in vielen Fällen unmöglich. Viele der Zuwanderer werden daher auf lange Zeit – oder sogar auf Dauer – durch den Staat alimentiert werden müssen. Der Wirtschaftswissenschaftler Sinn rechnet mit Kosten von 450.000 Euro pro Flüchtling (3), sein Kollege Raffelhüschen bezifferte die Kosten der Flüchtlingskrise von 2015 auf fast eine Billion Euro (4).

Hinzu kommen nicht wenige Einzelfälle, bei denen die Kosten deutlich höher liegen. So kostete die Abschiebung zweier krimineller Kenianer in ihre Heimat alleine 137.000 Euro (5). Und niemand wird sie daran hindern, nach Deutschland zurückzukehren, ggf. mit anderer Identität. Aber wer nicht abgeschoben wird, kostet den Steuerzahler u.U. noch deutlich mehr. So verursacht ein einzelner aggressiver Asylbewerber alleine an Kosten für einen Sicherheitsdienst etwa 270.000 pro Jahr (6). Aber auch wer keinen Sicherheitsdienst benötigt, kostet. So zahlt das Land Hessen für jeden unbegleiteten (angeblich) minderjährigen „Flüchtling“ (UMA) 8.469 Euro pro Monat – macht pro Jahr mehr als 100.000 Euro – für jeden einzelnen (7).
Und so stellt sich die Frage, wie lange eine Gesellschaft in der Lage ist, Kosten für Zuwanderer zu übernehmen. Der durchschnittliche Steuerzahler entrichtet pro Jahr etwa 8.000 Euro an Lohn- bzw. Einkommensteuer. Bedeutet, dass 12 Steuerzahler mit ihrem gesamten Steueraufkommen einen einzigen UMA finanzieren. Oder 34 Steuerzahler den Sicherheitsdienst für einen einzelnen aggressiven Asylbewerber.
Falls die Berechnungen von Prof. Raffelhüschen korrekt sind und die Flüchtlingskrise 2015 fast 1 Billion Euro kosten wird, entspricht dies dem kompletten Bundeshaushalt für 3 Jahre. Und das nur für die Zuwanderer, die bereits hier sind. Nicht gerechnet sind dabei die, die zukünftig noch kommen werden. Wie viele das sein werden, weiß niemand. Sicher ist nur, dass Deutschland irgendwann die Grenze seiner Zahlungsfähigkeit erreicht haben wird.

Ihr Rainer Rahn
Landtagsabgeordneter

(1) https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Was-die-Fluechtlinge-uns-bringen-ist-wertvoller-als-Gold-_arid,198565.html
(2) https://www.faz.net/aktuell/technik-motor/iaa/daimler-chef-zetsche-fluechtlinge-koennten-neues-wirtschaftswunder-ausloesen-13803671.html
(3) https://www.youtube.com/watch?v=7HI8456sHbU
(4) https://www.welt.de/wirtschaft/article149234485/Fluechtlingskrise-koennte-fast-eine-Billion-Euro-kosten.html
(5) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/abschiebung-von-zwei-kenianern-137-000-euro-flugkosten,Rddh9bX?fbclid=IwAR1q0epFazFmHYvDgokhBo97Lt6FsyflfALnehFMYu10NBkHxcWXsw96Mpc
(6) https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-regional-polit…jahr-teurer-wachschutz-wegen-eines-fluechtlings-65137482.bild.html
(7) https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/monatlich-8-469-euro-fuer-jeden-unbegleiteten-fluechtling-uma/

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